Montag, 16. November 2009

Demnächst in New York: 9/11-Schauprozess!

In den letzten Tagen sorgte die Meldung für Aufregung, dass es nun doch einen Zivilprozess gegen mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge des 11.September 2001 geben wird. Und dazu noch ausgerechnet in New York. Dabei handelt es sich um fünf in Guantanamo inhaftierte Männer. Namentlich um Khalid Sheikh Mohammed und Ramzi Bin al-Shibh, die als die beiden Drahtzieher der Anschläge gelten, sowie um Mustafa al-Hawsawi, Khallad bin Attash und Ali Abdul Aziz Ali.

Für die Einen ist die Entscheidung, die fünf Männer vor ein ziviles Gericht zu bringen, ein Zeichen der Schwäche gegenüber den Terroristen. So hält der selbsternannte "Mr. 9/11" und ehemalige Bürgermeister New Yorks, Rudy Giuliani, die Entscheidung für einen Fehler. Die Männer sollten vor ein Militärtribunal kommen, da man sich ja mit ihnen im Krieg befindet, so Giuliani. Auch Obamas republikanischer Widersacher im letztjährigen Präsidentschaftswettrennen, John McCain, hält das ganze für eine Fehlentscheidung. Er wirft Obama vor, dass der Prozess in New York den Kampf gegen den Terror unterminiere. Außerdem, so der ehemalige Generalstaatsanwalt Mukasey, steige dadurch die Gefahr von Terroranschlägen in New York dramatisch an.

Bei Anderen hingegen sorgt die Entscheidung, die Verdächtigen einem zivilen Verfahren auszusetzen, fast schon für Begeisterung. Kristen Breitweiser, deren Ehemann bei den Anschlägen ums Leben kam und die mit anderen Angehörigen von 9/11-Opfern maßgeblich für das von der Bush-Regierung blockierte Zustandekommen der Untersuchung durch die 9/11-Commission verantwortlich ist, begrüßt die Entscheidung:

Skeptisch gegenüber der offiziellen Version: Kristen Breitweiser

Auch auf Web-Seiten, die schon seit langem die offizielle Version ablehnen, keimt angesichts der Entscheidung Hoffnung auf, dass jetzt endlich die große Aufklärung darüber beginnt, was wirklich am 11.September geschah. Doch das ist ein Trugschluss.

Dieser Prozess hat alle Merkmale eines Schauprozesses. Er wird nicht der Wahrheitsfindung dienen. Dieser Prozess ist ein PR-Stunt. Eine Flucht nach vorne, mit der die offizielle Version untermauert werden soll. Und dazu eignet sich ein Zivilprozess natürlich viel besser als ein militärisches Tribunal. welches unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Nach einem Zivilprozess kann man sagen: es war alles transparent, es gab ein faires Verfahren, wer jetzt noch an der offiziellen Version zweifelt ist ein unverbesserlicher Verschwörungstheoretiker. Worauf basiert die Annahme, dass es sich bei diesem Verfahren um das Vorhaben handelt, 9/11-Skeptikern Wind aus den Segeln zu nehmen und nicht etwa wie von einigen vermutet Ausdruck eines Machtkampfs innerhalb der US-amerikanischen Elite ist, bei dem Obama und seine Hintermänner aus der Wall-Street den Neocons eins auswischen wollen?

Da ist zunächst die jüngste Ablehnung einer von über 80.000 New Yorkern unterzeichneten Petition zu nennen, mit der ein Referendum eingeleitet werden sollte, bei dem die New Yorker im Rahmen der Wahlen im November dieses Jahres über die Einleitung einer neuen 9/11-Untersuchung hätten abstimmen können. Das Gericht lehnte das Vorhaben mit fadenscheinigen Begründungen ab. Mit der Materie selbst, also den Widersprüchen zur offiziellen Version und den seinerzeit von der 9/11-Commission nicht beantworteten Fragen der Familienangehörigen, hat sich das Gericht zuvor anscheinend überhaupt nicht beschäftigt. Als in dem Petitions-Antrag WTC 7 erwähnt wurde, fragte der Richter nur, "WTC What?".

Würde es in Washington wirklich den politischen Willen geben, die Ereignisse rund um den 11.September aufzuklären, dann wäre dieser Antrag auf eine neue Untersuchung nicht abgelehnt worden. Wären Obama und seine Förderer wirklich daran interessiert, mittels des 9/11-Themas Konkurrenten aus der Neocon-Fraktion eins vor den Bug zu geben, dann wäre diese Untersuchung nicht im Keim erstickt worden. Auch ist die Annahme unrealistisch, dass interne Machtkämpfe in dieser Form ausgetragen werden würden. Würde vor Gericht etwa erwiesen, dass Mitglieder der Bush-Regierung in die Anschläge verwickelt sind, dann würde es das gesamte US-Establishment und die gesamte US-Elite in eine große Krise stürzen, und nicht nur die Neocons. Die Vermutung, hinter Obamas Entscheidung stehe ein interner Machtkampf und eine Art Bestrafungsaktion gegenüber den Neocons, bleibt daher rein spekulativ.

Abgesehen davon, bleibt die Frage: Warum ausgerechnet diese fünf Leute? Die Antwort könnte lauten: Weil sich alle fünf schon während einer Anhörung vor einem Militär-Tribunal in Guantanamo im Dezember 2008 schuldig bekannt haben! Bleiben sie dabei, wird es in dem Zivilverfahren nur noch um das Schuldmaß und die daraus abgeleitete Höhe der Strafe gehen. Tiefgehende Aufklärung ist unter solchen Umständen nicht zu erwarten.

Im Gegensatz dazu wird fünf anderen Guantanamo-Insassen kein Prozess vor einem zivilen Gericht gewährt. Dabei handelt es sich um Ibrahim al Qosi, Omar Khadr, Ahmed al-Darbi und Abd al-Rahim al-Nashiri. Sie alle behaupten, dass ihre Geständnisse erfoltert wurden und nur unter erheblichen Zwang zustande kamen. Auch der fünfte, Noor Uthman Mohammed, bestreitet viele der gegen ihn erhobenen Vorwürfe. Fassen wir zusammen: Die fünf Angeklagten, die sich schuldig bekennen wollen, kommen also vor ein Zivilgericht. Die fünf Angeklagten, die ihre Schuld bestreiten und sich gegen die Vorwürfe der Anklage wehren, kommen vor ein Militärgericht. Nur ein Zufall?
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Erstes Bild seit Jahren: Khalid Sheikh Mohammed

Es ist nicht zu erwarten, dass Khalid Sheikh Mohammed (KSM) und seine Mitangeklagten ihr Schuldeingeständnis zurückziehen. Eher ist zu erwarten, dass ihre Anwälte die Art und Weise des Zustandekommens dieser Geständnisse angreifen werden, also die bisherige Form des ganzen Verfahrens: Verschleppung, Geheimgefängnisse, Folter, kein rechtlicher Beistand etc. Laut 'New York Times' habe KSM nur zwei Wünsche geäußert: er wollte einen Anwalt und er wollte, dass der Prozess in New York stattfindet. Stellen wir uns doch mal vor, wie so ein Gespräch von KSM und seinem Anwalt bei deren ersten Zusammentreffen abgelaufen sein könnte. Alles natürlich unter der Voraussetzung, dass KSM noch alle fünf Sinne beieinander hat - was ziemlich unwahrscheinlich ist angesichts der jahrelangen inhumanen Haftbedingungen. Aber stellen wir uns das einmal vor, was hätte KSM wohl seinem Anwalt gesagt? Etwa: "Ich glaube, dass die offizielle 9/11-Version nicht stimmt und es sich um einen "Inside-Job" handelt, und bitte Sie daher, dieses im Prozess zusammen mit mir zu beweisen?". Das ist doch eher unwahrscheinlich. Wahrscheinlicher ist, dass er etwa folgendes sagen würde: "Was muss ich tun, damit ich nicht mehr gefoltert werde? Was muss ich tun, damit meine Familie und meine Kinder nicht gefoltert werden bzw. damit gedroht wird, sie zu foltern?" Das dürften eher die elementaren Dinge sein, die ihn beschäftigen.

Und was er dafür zu tun hat, ist nicht viel. Er muss einfach bei seinem Geständnis bleiben. Hier sollte erwähnt werden, dass sein in Haft abgegebenes Geständnis nachgewiesenermaßen ein Fake ist. Er gestand Dinge, die er nicht getan haben kann. Neben angeblich geplanten bzw. versuchten Attentaten und Anschlägen auf Papst Johannes Paul, Jimmy Carter, Bill Clinton und den Big Ben in London sowie dem Panama-Kanal gestand er auch den versuchten Anschlag auf die 'Plaza Bank' in Seattle ein. Dieser hätte im Rahmen einer "zweiten Welle" nach den 9/11-Anschlägen erfolgen sollen. Die Plaza-Bank gab es damals und auch zur Zeit seiner Festnahme 2003 allerdings noch gar nicht. Sie wurde erst 2006 gegründet. Dumm gelaufen nennt man so etwas...

Die beiden Vorsitzenden der 9/11-Commission, Thomas Kean und Lee Hamilton,  schrieben in ihrem Buch "Without Precedent" über Mohammeds "Geständnis": "Es gab keinen Weg, die Glaubwürdigkeit der Aussagen zu überprüfen". Weiterhin stellen sie die Frage: "Wie können wir sagen, ob Kahlid Sheikh Mohammed die Wahrheit sagt?" und überlassen es schließlich dem Leser des 9/11-Berichts, "die Glaubwürdigkeit dieser Quellen zu beurteilen, wir hatten dazu keine Gelegenheit." Immerhin beruht auf diesen Quellen zu einem großen Teil die offizielle Version. Im Kommissions-Bericht wird allein KSM über 200 mal als Quelle zitiert, obwohl nicht einmal die Chef-Commissioner wussten, ob auf diese Quellen verlass ist.  Schließlich bekamen sie KSM und all die anderen Quellen nie zu Gesicht. Ihre Fragen gaben sie beim CIA ab, und bekamen sie nach Wochen vom CIA beantwortet zurück. Natürlich hat der zuständige CIA-Agent da nichts hinzuerfunden oder weggelassen, alles basiert auf der korrekten Wiedergabe der von den Gefangenen in Verhören gemachten Aussagen. Und wenn Sie das nicht glauben, ja dann müssen Sie laut der 9/11-Commission die Quellen mal selbst auf Glaubwürdigkeit prüfen. Auch wenn Sie dazu keine Gelegenheit haben werden. Übrigens findet sich dieser Hinweis an die Leser, die Glaubwürdigkeit selbst prüfen zu müssen, nirgendwo im Bericht der 9/11-Commission.
 
Ein vor einem Zivilgericht erneuertes Geständnis wird nicht glaubwürdiger sein als jenes, welches noch unter den Händen der CIA-Schergen zustande kam. Schließlich hat man immer noch genügend Druckmittel zur Hand. Dass man KSM beispielsweise damit drohte, seine minderjährigen Kinder zu foltern, wurde bereits offiziell eingestanden. Einiges spricht dafür, dass es sich hierbei nicht nur um Drohungen handelte. Dass seiner Familie etwas "zustoßen" könnte, falls er sich nicht kooperativ zeigt, dieses Erpressungspotential dürfte nach wie vor vorhanden sein. Außerdem, kann man nicht davon ausgehen, dass US-Militär und Geheimdienst-Spezialisten in der Lage sind, jemanden, den sie jahrelang ohne Zugang von Anwälten, Familie, etc. in einem rechtsfreien Raum in Isolationshaft halten und foltern, auch das Gehirn waschen können? Haben sie nicht genug Zeit gehabt, jemanden so zu manipulieren, dass er hinterher alles sagt und tut, was man von ihm verlangt? Schließlich gab es da ja mal etwas, dass nannte sich MK-Ultra. Und das ist 50 Jahre her. Im Laufe der Jahrzehnte hat man auch auf dem Gebiet der Bewusstseinssteuerung große Fortschritte gemacht.

Die Aussagen der Angeklagten KÖNNEN keine Glaubwürdigkeit haben, ganz egal, was sie auch sagen. Selbst wenn sie der offiziellen Version widersprechen würden, hätte dies keine wirkungsmächtige Bedeutung. Angenommen, sie würden alle behaupten, sie hätten nichts mit 9/11 zu tun, aber Leute aus der US-Regierung dafür um so mehr, würden dann die Mainstream-Medien anfangen, 9/11 kritisch zu hinterfragen? Oder würden sie das nicht eher als Folgeschäden der Haftbedingungen bewerten oder gar vielmehr als hinterlistigen Versuch von Al-Qaida-Terroristen, der US-Regierung noch auf diesem Wege Schaden zufügen zu können?

Und dass in diesem Prozess etwa geheimdienstliche Verbindungen zu den Angeklagten zur Sprache kommen werden, ist unwahrscheinlich. Mit dem Verweis auf die nationale Sicherheit lässt sich jede potentiell gefährliche Offenbarung verhindern. Der Anfang 2003 in Deutschland zu Ende gegangene Schau-Prozess gegen Mounir al-Motassadeq dürfte beispielhaft zeigen, was wir von dem zukünftigen Prozess in New York zu erwarten haben. Im Prozess gegen al-Motassadeq ging es nie um die Frage, ob denn die mutmaßlichen 19 Hijacker auch wirklich die Tat begangen haben. Es ging nie um die Frage, ob die 'Hamburger Zelle' für den Tod Tausender verantwortlich war. Dass stand schon a prori vor dem Verfahren fest. Dieses Axiom, wonach die Identität der verantwortlichen Täter in Stein gemeißelt steht, wird auch in New York seine Anwendung finden. Und während im Motassadeq-Verfahren der Nachweis über die Taten der Täter nicht geführt wurde, wurde genauso wenig ein Nachweis erbracht, dass al-Motassadeq überhaupt etwas von den angeblich geplanten Taten der Täter wusste. Dem Gericht reichte es als Begründung für 15 Jahre Haft einfach aus, dass al-Motassadeq mit den Leuten der Hamburger Zelle zu tun hatte und hier und da den mutmaßlichen Attentätern bei an sich unverfänglichen Dingen Hilfe leistete. Außerdem hatte er islamistische Ansichten und auch schon mal - wie Zehntausende andere auch - ein Ausbildungscamp in Afghanistan besucht. Das war dem Gericht Beweis genug.

Ähnliches ist auch in New York zu erwarten:  Es muss vom Gericht nur der Nachweis erbracht werden, dass KSM und Co etwas mit den 19 Hijackern zu tun hatten, und schon gilt die offizielle Version als bewiesen. Eigentlich gilt sie das ja schon seit dem Erscheinen des Berichts der 9/11-Commission. Doch die Untersuchung durch die Kommission erwies sich als das Gegenteil einer Untersuchung. Denn das Ergebnis stand schon vorher fest und wurde insgeheim vom ausführenden Direktor der Kommission, Philip Zelikow, ausgearbeitet. Eine ausführliche Kritik zur Arbeit der 9/11-Commission findet sich hier. Als im Zusammenhang mit dem New Yoker Prozess die Frage aufkam, was denn passieren würde, wenn die Angeklagten freigesprochen werden würden, sagte der amtierende Generalstaatsanwalt Eric Holder:
"Ich hätte das Vorbringen der Anklage nicht autorisiert, wenn ich nicht denken würde, dass das Ergebnis -- dass wir im Ergebnis sehr erfolgreich sein werden. Ich will sagen, dass ich Zugang zu Informationen habe, die noch nicht veröffentlicht wurden, die mir eine große Zuversicht geben, dass wir mit der Anklage dieser Fälle vor einem Bundesgericht erfolgreich sein werden." (Quelle)
Welche Informationen dies auch immer sein mögen, Holders Aussage zeigt einmal um so mehr, dass es sich bei der 9/11-Commission um eine Farce handelte. Denn genau diese hätte ja solche Informationen in ihrem öffentlichen End-Bericht verarbeiten müssen. Anscheinend ist man von der Beweislage, wie sie der Öffentlichkeit etwa in Form des 9/11-Commission Reports vorliegt, nicht sonderlich überzeugt und hält es daher für nötig, mit neuen "Tatsachen" das brüchige Mauerwerk der offiziellen Version zu kitten.

Was aber vielleicht das Entscheidendste bei der Bewertung der Frage ist, ob dieser Prozess von Bedeutung im Sinne echter Aufklärung sein wird, ist die Beschäftigung mit den Widersprüchen, die die meisten  Menschen erst dazu gebracht hat, der offiziellen Version mit Skepsis zu begegnen. Da wäre z.B. das Ausbleiben der Luftverteidigung im Zusammenhang mit der Behauptung von Regierungsvertretern zu nennen, niemand habe sich eine solche Attacke vorstellen können, obwohl am selben Tag mehrere Übungen stattfanden, bei denen auch ein solches Szenario simuliert wurde. Siehe dazu diesen Ausschnitt aus "Loose Change - Final Cut":


Da wäre z.B. der Insider-Handel an Börsen im Vorfeld der Anschläge zu nennen und der Insider-Handel während der Anschläge selbst. Niemand wurde dafür zur Verantwortung gezogen oder musste sich vor den Strafverfolgungbehörden für diese dubiosen Transaktionen rechtfertigen. Die 9/11-Commission negierte diese Spuren, die auf Vorwissen hindeuten, auf ihre ganz eigene Art: Die Spuren hätten zu einem "einzigen, in den USA ansässigen institutionellen Investor geführt, der keine denkbaren Verbindungen zu Al-Qaida hat" (siehe Commission-Report, Seite 499, Fußnote 130). Keine Verbindung zu Al Qaida? Also unverdächtig! So ist das, wenn der Täter schon vor Prozessbeginn ausgemacht ist, da können entlastende Beweise nicht gelten. Zum während der Anschläge aus dem WTC heraus organisierten Insider-Handel siehe auch diesen Beitrag aus dem niederländischen Fernsehen:


Da wäre z.B. auch die lange Liste von Vorwarnungen durch viele Geheimdienste zu nennen und die Frage, warum diese Warnungen nicht beachtet wurden, aber stattdessen diejenigen Ermittler zurückgepfiffen wurden, die den späteren mutmaßlichen Hijackern auf der Fährte waren.

Da wäre natürlich der mysteriöse Einsturz der Zwillingstürme zu nennen, der selbst bis heute noch nie offiziell untersucht wurde. (Im NIST-Bericht wurde der Einsturz selbst nicht untersucht, sondern nur nach dem Ereignis gesucht, das den "globalen Kollaps" der Türme habe "unausweichlich" machen lassen. Dieses Ereignis bestand laut NIST in eingesackten Decken-Gitterträgern [Trusses], die die Außenstahlträger nach innen gebogen hätten.)  Und dann ist da noch der Einsturz von WTC 7, der selbst laut NIST phasenweise unter Bedingungen des freien Falls stattfand. Einzige Erklärung, die sich im Einklang mit den allgemein anerkannten Naturgesetzen befindet: der Widerstand, der einen freien Fall verhindert, wurde zuvor künstlich beseitigt, also mittels Sprengmitteln. Siehe dazu diesen Beitrag:



Dies war nur eine kleine Auswahl an Punkten, die Menschen zu 9/11-Skeptikern gemacht haben. Zu keinem der Punkte können die fünf Angeklagten etwas beitragen. Somit können sie auch nichts zur Klärung der Zweifel beitragen, die in Bezug auf 9/11 existieren. Sie können nur dazu beitragen, die existierende offizielle Version zu untermauern und ihr den Nimbus der unabhängigen, gerichtlichen Bestätigung zu verleihen. Der Prozess zielt also auf die große Masse derjenigen ab, die zwar einige Zweifel haben, aber deren Zweifel in erster Linie der Verschwiegenheit und auch Verlogenheit der alten Bush-Regierung geschuldet sind - siehe  Massenvernichtungswaffen als Begründung für den Angriff auf Irak. Damit aus diesen leichten Zweiflern keine Vollblutskeptiker werden, dafür kommt der Prozess genau richtig.

Und selbst wenn die oben genannten Punkte vor Gericht zur Sprache kommen sollten, dann wird man KSM bestimmt das Geständnis entlocken können, dass er mit all diesen Dingen etwas zu tun hat. Glaubwürdig ist das sicherlich nicht. Aber das war die offizielle 9/11-Version bislang ja auch nicht. Wie selbst die 9/11-Kommissions-Vorsitzenden eingestanden. Gestört hat das aber aus dem Bereich der Mainstream-Medien bislang kaum jemanden. Warum sollte sich das nun im Laufe des Verfahrens in New York ändern? Die Massen-Medien werden diesen Schauprozess als Beweis für die Richtigkeit der selbst jahrelang vorgetragenen Propaganda abfeiern. Nichtsdestotrotz hat dieser Prozess einen Vorteil: 9/11 rückt wieder in den öffentlichen Fokus. Und daraus ergibt sich die Chance, auch die widersprechenden Fakten einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Als Beitrag dazu wird daher auf diesem Blog in Zukunft auch unabhängig vom aktuellen Tagesgeschehen immer wieder mal der eine oder andere Widerspruch zur offiziellen 9/11-Version herausgekramt und untersucht werden.

Kommentare:

  1. Klasse Artikel!

    Nur kurz zwei Anmerkungen:

    - Die Anschläge vom 11.09. haben ja den Nato-Bündnisfall ausgelöst, was die Anschläge also als kriegerische Handlung einstuft. Oder kann der Bündnisfall aufgrund einer Straftat ausgerufen werden? Dadurch erübrigt sich die Diskussion um ein Zivilgericht doch eigentlich.

    - Laut Asia Times ist ein gewisser Khalid Shaikh Mohammed schon lange tot...
    Gibts da ne Verbindung? Wenn ja, wer steht da vor Gericht?

    http://www.atimes.com/atimes/South_Asia/DJ30Df01.html

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  2. was würde wohl passieren wenn sich der 9/11 als selbstgemacht herausstellt?
    der krieg =die morde, die zerstörung .
    die herzzereißende freundschaftliche partnerschaft alles dahin.
    das währe eine weitere katastrophe . wie sollte ,die gar so schlaue, weltelite damit öffentlich umgehen? das muss verschleiert bleiben für hundert jahre, und ich befürchte das bleibt es auch

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  3. guter Artikel! Im wesentlichen auch meine Einschätzung.

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  4. nichts wird sich klären. und dannach wird jeder als Terrosist bezeichnet der behauptet es sei insziniert gewesen. und dann haben sie auch die Möglichkeit dagegen anders vorzugehen. weil ja dann ein Prozess statt gefunden hat.

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  5. Die offizielle Version weist so viele Ungereimtheiten auf, daß sie gar nicht stimmen kann. Selbst wenn alle wissenschaftlichen Fakten oder Beweise auf eine mögliche Verschwörung hindeuten, wird es die Mehrzahl der Menschen nicht davon überzeugen. Warum? Weil es nur wenige von uns gibt, die ihr Denken wirklich beherrschen und ihre Gedanken ordnen können. Die Mehrheit lebt in Phantasie und Leidenschaft (H. G. Wells). Genau diesen Umstand machen sich auch die Vertreter der offiziellen Version zunutze. Deshalb wird 9/11 für den Großteil der Menschheit ein ewiges Mysterium bleiben. Für eine kleine Minderheit, die nicht an ein Universum voller Zufälle glaubt, ist es ein Symbol für Verrat und Brudermord.

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  6. Sehr gut geschrieben, denke genauso aber man kann es leider nicht beweisen da alles schon im Keim erstickt wird.
    Hoffentlich finden sich welche die den Mund aufmachen und sagen was wirklich war.Denke aber auch bevor diejenigen was sagen können wird man sich derer auf irgendeine Art und Weise entledigen.

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  7. Wer könnte die USA wegen dem Insider Job anklagen? Dann müsste doch aufgeklärt werden?

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